KOHL UND STEINBACH

 

Nr. 247

 

Manche Dinge verkehren sich in ihr Gegenteil. Andere bewirken ihr Gegenteil. Menschen widersprechen sich und anderen. Andere hassen und bekämpfen sich. Das liegt daran, dass wir zur Vereinfachung der Welt ein dichotomisches Weltbild haben: gut und böse, warm und kalt, oben und unten,  Mann und Frau, man kann nicht ein bisschen schwanger sein, das war immer so, das sind die Fakten. Die katholische Kirche zum Beispiel, die gerade wieder vor der Ehe für alle warnt, warnte einst vor den Antipoden, von denen die meisten schon gar nicht mehr wissen, wer oder was das war.

Erika Steinbach war nicht vertrieben, sie war gar nicht aus Westpreußen. Sie ist dort geboren, weil ihr Vater nahe Danzig Soldat und ihre Mutter Flakhelferin war. Trotzdem war sie lange Zeit Präsidentin des Verbandes der Vertriebenen.  Als Vertriebenenchefin  hat immer wieder das Unrecht betont, das Polen angeblich über Deutschland gebracht hat. Irgendetwas in ihrem Leben hat sie dazu gebracht, die ganze Welt immer von gestern aus zu betrachten. Als schließlich die ganze CDU an ihr vorbeigezogen war, trat sie aus ihrer Partei und hielt am vorigen Freitag ihre letzte Rede, die ihr keinen Beifall und stattdessen eine Rüge des Bundestagspräsidenten einbrachte. Beifall erhielt sie, als sie sagte, dass sie aus dem Bundestag ausscheidet.

Konservatismus ist eine politische Richtung, aber Politik ist die Kunst der Kompromisse. Steinbach kollidierte nicht mit Merkel, sondern mit Kohl. Kohl hatte als Oppositionsführer und Kanzlerkandidat ähnlich vollmundig wie Trump die Rücknahme der Politik seiner Vorgänger angekündigt. Gemeint war der Ausgleich mit dem Osten und die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze. Das war die spektakuläre und visionäre Außenpolitik Brandts. Sie hat letztlich zu deutschen und europäischen Vereinigung geführt. Schmidt dagegen bekämpfte dem ultralinken Terror der RAF und erfand den NATO-Doppelbeschluss. Da gab es für Kohl, der Schmidt 1982 mit einem konstruktiven Misstrauensvotum, ermöglicht durch den Seitenwechsel der FDP, ablöste, nichts zurückzunehmen. Das alles muss Steinbach verschlafen haben. Kohl hat dann während seiner sechzehn Jahre als Kanzler den Nationalstaatsgedanken zugunsten der europäischen Union samt gemeinsamer Währung aufgegeben. Der Grund dafür war sicher nicht die deutsche Wiedervereinigung, die niemand ahnte. Später aber zeigte sich, dass die europäische Einigung die Kompensation für das vereinte und erstarkte Deutschland verstanden werden könnte. Das Rathenau-Modell, zu produzieren und nur durch die Qualität und Quantität der Produkte Absatzmärkte zu sichern, ist letztlich durch den konservativen Kohl durchgesetzt worden.

Kohl war kein Ideologe. er verstand sich als Machtmensch und Politik als pragmatisches Handeln. Kohl polarisierte in seiner Partei, konnte Menschen gewinnen und wegbeißen. Nur einmal hat er auch außenpolitisch polarisiert, aber diesen krassen Fehler sofort korrigiert. Nach dem Machtantritt Gorbatschows hielt er dessen Reformkurs für einen propagandistischen Trick und verglich ihn mit Goebbels. Diese Korrektur zeigt, dass Kohl die Größe hatte, die weit über die Verspottungsbegriffe hinausging, mit denen er gerne belegt wurde. Größe bewies er auch, als er im dichotomischen Wettstreit mit dem zwergenhaften Kanzlerkandidaten der SPD auf die Währungsunion setzte und damit die DDR mit einem Federstrich wegschob. Das wiederum verletzte die letzten verteidiger der DDR, und das waren erstaunlicherweise ehemalige Bürgerrechtler und Widerstandskämpfer auf der Seite und Betonköpfe der SED auf der anderen Seite. Das war eine winzige Minderheit. Angst dagegen hatten viele. Steinbach scheint auch das verschlafen zu haben. Vielleicht kam sie 1990 in den Bundestag nur durch die Konjunktur der CDU. Jedoch setzte sie ihren Marsch rückwärts fort. Sie trat aus der evangelischen Kirche, die ihr zu modern war, und schloss sich jener Splittergruppe* an, die sich um 1850 gegen die Modernisierungsversuche des preußischen Königs Friedrich Wilhelm IV. gebildet hatte.

Kohl dagegen konzentrierte sich in den nächsten Jahren auf ein neues Ziel: die europäische Einigung, deren eine Dimension er zusammen mit dem CSU-Führer Theo Waigel erreichte, die gemeinsame Währung. Die zweite notwendige Dimension, die Aufgabe der nationalen Souveränität zugunsten eines funktionierenden europäischen Parlaments und der dazugehörigen Regierung, bleibt weiter umstritten. Einleuchtend ist es aber, dieses Europa der Regionen, denn die Nationalstaaten sind Konstrukte des neunzehnten Jahrhunderts und seiner Kriege bis hin zum zweiten und letzten Weltkrieg.

Auch Kohl war ein Konservativer. Er hielt sein Ehrenwort höher als die Gesetze. darin steckt eine letztverbliebene konservative Verachtung der Demokratie. Sie hat ihm und der CDU nur geschadet. Überhaupt ist Kohl mit seinem eigenen Erbe schlecht umgegangen. Während Adenauer und Brandt zurecht kultisch verehrt werden, und Schmidt sich ein Leben als elder statesman erarbeitet hat, nach dem er hochgeachtet starb, hat Kohl, und darin zeigt sich seine Kleine, seinen Ruf auf lange Zeit verdorben. Groß war er ohnehin nicht, aber ein bedeutender Pragmatiker, den die zeit mit Erfolg verwöhnt hat und dem wir in Europa demzufolge viel verdanken.

Wenn es für Kohl eine Gnade war, so spät geboren zu sein, dass er nicht mehr schuldig werden konnte, er war fünfzehn Jahre alt, als der Krieg zuende ging, so war es für Steinbach scheinbar eine Strafe, zu spät geboren zu sein, um all das verantworten zu dürfen, für das sie sich später einsetzte. Warum hat sie Polen beschimpft? Warum hat sie sich immer gegen Versöhnung ausgesprochen? Wir sollten nicht nur nicht gegen Versöhnung sein, sondern unsern Nachbarn danken, dass sie uns verziehen haben. Aber auch das ist ein Satz von gestern. Denn in Wirklichkeit ist die Gegenwart des letzten Krieges zum Glück im Nebel der nachfolgenden Generationen und eingewanderten Mitbürger verschwunden.

Steinbach glaubte, wegen Merkels humanitärer Flüchtlingspolitik nach rechts ausweichen zu müssen. Aber sie landete im Orkus der Unmenschlichkeit und damit des Verbrechens. So hart kann Dichotomie sein.

 

 

* die altlutherische oder selbstständige lutherische Kirche

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