DAS PARADOX DER DEMOKRATIE

Nr. 375

 

Je demokratischer ein Land ist, desto lauter sind die Undemokraten, ja, schlimmer noch desto mehr Undemokraten gibt es. Aber ist das überhaupt ein Paradox? Tatsächlich ist es eine notwendige Folge, aber da wir meist in Evidenzen denken, erscheint es uns nicht nur als Paradox, sondern auch als grobe Ungerechtigkeit. Demokratie setzt Wohlstand voraus, Bildung und Freiheit als Ideal. Aber nicht jeder empfindet seinen Zustand als Wohlstand, viele mögen sogar erinnerungsmäßig in einem vorhergehenden Zustand verharren. Nicht alle haben die Bildung, die sie haben könnten und haben sollten. Wir dürfen nicht vergessen, dass es eine inzwischen in zwei oder drei Generationen fortgesetzte Folge von Sozialhilfe- und Hartzvierempfängerinnen und -empfängern gibt. Bildung ist auch nicht das einzige Ideal unserer Gesellschaft, wenn es auch nicht die krasse Intelligenzverachtung wie in den USA gibt. Schließlich empfinden recht viele Menschen die Freiheit nicht als höchst erstrebenswertes Monopol. Vielmehr glauben viele, dass Verbrechen und Unordnung zunehmen und  führen selbst die Todesstrafe  immer wieder als Argument vor. Das Bauparadox, die Tatsache, dass Großbauten wie der Berliner Flughafen, die Elbphilharmonie Hamburg, der Stuttgarter Bahnhof oder die Oper in Köln neuerdings unter der Last der Normen und Verordnungen zusammenzubrechen drohen, wird der Demokratie angelastet, weil es das früher, als die Demokratie noch nicht so ausgeprägt war, angeblich nicht gegeben hat. Früher gab es auf den Großbaustellen mehr Tote als Verzögerungen.

Vielleicht ist es auch immer wieder schwer, zwischen Systemimmanenz, Politik und Bürokratie zu unterscheiden. Die meisten von uns kommen nicht täglich mit Politik in Kontakt, wohl aber mit Bürokratie. Wer sein Leben nach Strafzetteln und Steuernachzahlungen bemisst, kann auch weder die große Leistung der Bürokratie – im Vergleich zu so vielen chaotischen Ländern – ermessen oder etwa die Richtungsvorgaben der Politik bewerten. Merkwürdigerweise wird von den gegenwärtigen Protestbewegungen und –parteien der angebliche Ordnungsfaktor der chaotischen Länder hervorgehoben. Zum Beispiel wird Saudi-Arabien, ein Land, indem es fast täglich willkürliche Auspeitschungen und Vollstreckungen von Todesurteilen, zudem einen grausamen und dennoch nicht erfolgreichen Krieg gibt, als Vorbild für Grenzkontrollen und Polizeistaatlichkeit erwähnt. Im Iran tobt seit Tagen ein erbitterter Kampf um die wegen der Zahlungsunfähigkeit der Regierung verdoppelten Benzinpreise, schon weit über 100 Tote sind zu beklagen, aber unsere selbst ernannten Realisten sehen darin Stärke und Ordnung.

Andererseits ist es legitim, in einer Demokratie jede Meinung laut und deutlich vorzubringen. In Deutschland sind nur ganz wenige Begriffe und Symbole davon ausgenommen, die man aber auch nicht benötigt, um seine gegenwärtigen Ansichten zu formulieren. Vielmehr gelten Hakenkreuz, Hitlergruß oder Holocaustleugnung als gezielte Provokationen. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus schien ein Optimum an Demokratie und Konsens erreicht. Niemand wollte daran denken, dass es Optima nicht geben kann. Wohl kann man etwas optimieren, aber man wird dabei kein Optimum erreichen, weil jeder Zustand ein Vektor ist. Auf dem Gipfel dieser mehr herbeigesehnten als tatsächlichen vorhandenen Konsensgemeinschaft erschien das schöne Buch DAS ENDE DER GESCHICHTE, ein Hegelsches Konstrukt, geschrieben vom Stabschef des Weißen Hauses, Francis Fukuyama. Hegel meinte mit Ende natürlich nicht den Schluss, sondern den Zustand höchsten Glückes, den die Menschheit dann nicht wieder verlassen muss. Hegel passt aber trotzdem sehr gut in unsere Zeit, indem er sowohl als gedanklicher Vater des Marxismus (Linkshegelianismus) wie auch als preußischer Staatsphilosoph (Rechtshegelianismus) gilt, was sich an sich [auch ein Hegelianismus] ausschließt, aber durch seine ideale Konstruktion, dass alles, was wirklich auch vernünftig, und alles, was vernünftig auch wirklich sei, doch zusammengeht. Vernunft, oder besser Verstand und Vorstellungskraft, gleichen tatsächlich den Mangel an Wirklichkeit aus. ‚Der Unwissende ist unfrei‘, schreibt Hegel, ‚denn ihm gegenüber steht eine fremde Welt, … von welcher er abhängt, … ohne dass er sie … gemacht hätte.‘*

Das gilt auch für die Demokratie, von der wir alle abhängen, ohne dass wir sie immer wieder gemacht hätten. Politiker sollten mehr zum Dialog mit ihren Wählern übergehen, etwa so, wie im neunzehnten Jahrhundert in den USA die Präsidentschaftswahlkämpfe veranstaltet wurden. Dabei ist es nicht nötig, den Anteil der direkten Demokratie zu erhöhen, weil damit gleichzeitig die Unübersichtlichkeit zunimmt. Außerdem verdeckt die direkte Demokratie, die Abstimmung vieler über alle Fragen, den Mangel an Beteiligung. So werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD in Wirklichkeit nur von zehn Prozent der Mitglieder gewollt sein.

Indes ist das Paradox der Demokratie wie unter ein Lupe durch die neuen Medien verstärkt worden. Die Möglichkeit, alles und jederzeit kommentieren zu können, lässt den eigenen Mangel an Wissen und Denken immer mehr in den Hintergrund treten. Zwar hat es auch im Mittelalter schon den Glauben an Demiurgen und Verschwörungen gegeben, aber sie haben noch lange Zeit gebraucht, um große Wegstrecken zurückzulegen. Vielleicht, aber das ist wirklich nur eine vage Vermutung, bringen immer neue Medien den Glauben an Verschwörungen erneut hervor.

Weltweit, und wir haben es schon oft betont, nimmt, fast möchte man sagen: im Gegensatz zur Monotonie sozialer Medien, die Bildung zu. Fast nirgendwo gibt es Häufungen von gleichermaßen analphabetischen und hungernden Menschen. Diese ungeheure Dynamik des zwanzigsten Jahrhundert, das bekanntlich auch ein Jahrhundert der Zerstörung und des Massenmords war, setzt sich offensichtlich fort, selbst wenn es im Moment beträchtliche Rückschritte durch Autokraten gibt. Repressivmaßnahmen können gegen die Freiheit und gegen die Demokratie eingesetzt werden, nicht aber gegen Bildung. Auch die stärksten Wasserwerfer können einmal gedachte Zusammenhänge nicht mehr aus den Köpfen der Menschen spülen. Die Situation für die Autokraten hat sich enorm verschlechtert, woran sowohl die Bildung als auch die schon sehr weit verbreitete Demokratie schuld sind.

Es klingt immer ein wenig schamanisch oder jedenfalls fatalistisch, wenn man das Leben überhaupt als sinusförmig oder zyklisch erklärt. Der am wenigsten systematische Philosoph des neunzehnten Jahrhunderts hat gleich das ganze Wort der Ewigkeit mit dem Bade ausgeschüttet: die ewige Wiederkehr des Gleichen, nicht das Aggregat ist ewig, sondern seine Wiederkehr. Nur das individuelle Leben ist endlich, es kennt Wiederholungen, und es lebt in Frieden mit dem Tod, weil es nicht an ihn glaubt.

Jedoch lehnen die Menschen sich nicht zurück und hoffen auf Automatismen, sondern sie gehen auf die Straße oder klappen die Laptops auf:

Je undemokratischer ein Land ist, desto lauter werden die Demokraten.

*Hegel, Ästhetik, Bd. 1, S. 105

DAS KALKUTTA PARADOX

Nr. 374

Polybios, der erst ein griechischer Gelehrter, dann ein römischer Sklave und darauffolgend ein römischer Gelehrter war und demzufolge wohl wusste, dass jeder Zustand ein Vektor ist, beschrieb die Gesellschaften, die sich selbst oft als Höhe- und Endpunkt sehen, als Passagen. Seit es seine Schriften gibt, warnen Befürworter wie Kritiker einer Gesellschaft vor dem Übergang zur Ochlokratie. Und tatsächlich verfällt jede Gesellschaft, je mehr sie sich auf Regeln statt auf selbstbewusste und aufgeklärte Bürger stützt, in einen Zustand der sich selbst verwaltenden Bürokratie. Und aus dieser Gerinnung erwächst der Wille zur Veränderung entweder in die Richtung noch rigiderer Regeln und eines handlungsfähigen Führers oder in die Freiheit des Lernens und Vereinbarens, wobei allerdings jede Handlung vom Willen der Mehrheit bei gleichzeitigem Schutz der Minderheiten abhängt. Daher wirken diese Gesellschaften fast handlungsunfähig, ihre Bewegungen wie in Zeitlupe. Ein Krieg erscheint so gesehen als eine kräftige Vorwärtshandlung, die Installation eines Sozialsystems dagegen wie der Lauf einer Sisyphos-Schnecke. Der Vergleich der Vereinbarung mit dem Deal ist nicht nur eine grobe Verkürzung, sondern geht am Wesen vorbei. Aber auch der Deal will – im besten Fall – eine win-win-Situation. Die Vereinbarung schließt – in ihrem besten Fall – das Verlieren aus.

Möglicherweise entstand die Segregation in der neolithischen Revolution und möglicherweise wird sie in der Bibel mit der Kain-Abel-Geschichte symbolisiert. Solange wir zurückdenken können, und das ist nicht nur die Zeit der Schrift, gibt es diese Abwehr des Fremden, Neuen, Anderen. Das muss nicht der Feind, das kann auch der Aussätzige sein, der Veitstänzer oder der Verlierer. In späterer Zeit mag jede Segregation mit einer ideologischen Vorbereitung einhergehen, aber der Grundimpuls, das Urmotiv ist der Neid, ist die Angst vor dem Verhungern, die auch nicht nachlässt, wenn der allgemeine Wohlstand ein Verhungern gar nicht mehr zulässt. Der Neid scheint sogar noch zuzunehmen. Leider kann man auch noch in einer wohlständigen Gesellschaft verhungern, aber dann wurden die Bedingungen dazu mutwillig herbeigeführt.

Bei dieser Betrachtung übersieht man leicht, dass mit dem Wohlstand und der Freiheit zwar die Probleme nicht nur gelöst werden, sondern auch anwachsen, aber die Wohlfahrt sich ebenfalls steigert. Das heute teils heftig kritisierte Rentensystem wurde eingeführt, als die Relationen der Generationen einen solchen Vertrag zwischen ihnen zuließen: es müssen natürlich mehr Beitragszahler als Rentner vorhanden sein. Wir selbst haben den Vertrag verlassen, den wir jetzt kritisieren.

Wenn nun also fast das ganze zwanzigste Jahrhundert, und in der AfD und anderen rückwärtsgewandten Gruppen erneut in der Gegenwart, vor Gefahren gewarnt wird, die es offensichtlich nicht nur nicht gibt, sondern nicht geben kann, dann wird dieses Urmotiv beschworen und wir können – wie in der Natur – nicht fragen ‚warum‘, sondern nur wozu? Und es scheint fast so, als gäbe es nur ein einziges Motiv für diesen aber- und abermals wiederholten Versuch – und bisher sind sie alle gescheitert -, nämlich, dass es funktioniert. Es gibt immer wieder, vielleicht sogar periodisch, Menschen, die auf solche Führer warten, um von ihnen bestätigt und verführt zu werden.

Immer wieder wird die Aufnahme von Flüchtlingen zum Streitpunkt zwischen denen, deren Führer und Sprecher Angst schüren und jenen, die glauben, dass Barmherzigkeit zur Grundausrüstung des Menschen aller Ecken und Enden der Welt, aller Religionen und Philosophien gehört. Wer also halb Lagos, würde man heute statt Kalkutta sagen, aufnimmt, glauben jene, die an Barmherzigkeit glauben, tut erst einmal das beste: er oder sie ist barmherzig. Natürlich kann jemand, der nicht schwimmen kann, niemanden aus den Fluten des Rheins retten. Aber Deutschland könnte sehr wohl die Hälfte von Lagos, also zehn Millionen Menschen, aufnehmen. Der lange als Experte gefeierte, später als Medien-Scharlatan wohl besser titulierte Autor des inkriminierten Satzes hat Migrationsbewegungen schlecht beobachtet. Wer in den Slums von Kalkutta oder Lagos lebt, hat keine Chance nach Europa zu kommen. Um dem Elend zu entfliehen, bedarf es einiger Intelligenz und Lebenshärte, einer intakten Familie und auch etwas Geld. Der Sinn der Migration bestand selten und besteht auch heute nicht darin, das eigene Leben zu retten oder zu verbessern. Weltweit, vielleicht mit Ausnahme von Europa, Japan und Nordamerika, wird noch in Familienkategorien gedacht. Die Situation der Gesamtfamilie verbessert sich durch das Familienmitglied, das es nach Nordamerika oder Europa geschafft hat. Aber auch die Situation des Gastlandes verbessert sich, allerdings nicht gleich nach Eintreffen des Migranten. In Israel kann der Flüchtling sofort, ohne Sprach- und Integrationskurse arbeiten. Im Libanon gibt es vor allem sehr viele weibliche Flüchtlinge, die in sklavenähnlichen Verhältnissen leben [siehe Blog Nr. 329  ‚Kapernaum‘]. Wen wundert es, dass man in Deutschland als Flüchtling, damit man die Chance hat, Neubürger zu werden, eine menschenwürdige Unterkunft bekommt, Sprach- und Integrationskurse besuchen und sich eine Ausbildung oder Arbeit suchen muss.  Wer also halb Kalkutta oder halb Lagos aufnimmt verbessert in jedem Fall – sogar berechenbar – die Gesamtsituation der Welt. Das ist seit sehr langer Zeit wohlbekannt.

Die andere Seite ist noch interessanter, weil quantitativ größer und qualitativ bedeutender: Wer glaubt, dass er von masseneingewanderten Slumbewohnern selbst zum Slumbewohner wird, der hat, leger gesagt, nicht alle Tassen im Schrank. Selbst die zehn Millionen Menschen aus Lagos, die nicht kommen können, könnten unseren überdimensionierten Reichtum nicht aufessen. Bedenken wir bitte dazu nur drei Zahlen: ein Kalb kostet bei uns im Moment weniger als ein Kanarienvogel (unter 9 €), wir schreddern pro Jahr 50 Millionen männliche Küken und wir werfen elf Millionen Tonnen Lebensmittel weg. Die nächste Gefahr nach den Slumbewohnern, auch von Scholl-Latour geschürt, ist der Islam. Es gibt nichts weniger als den Islam. Es ist die zerstrittenste Religionsgruppe. Der politische Islam ist praktisch zerfallen, selbst seine bisher hochpotenten und natürlich rivalisierenden Protagonisten, Saudi-Arabien und Iran, sind am Erliegen. Es mangelt ihnen an Geld, unfassbar. Ein islamistischer und gleichzeitig militaristischer Diktator, Generalmajor Dr. Omar Al Bashir im Sudan, wurde von seinem Volk gestürzt und die Militärclique, die ihn beerben wollte, in wenigen Tagen zum Einlenken gezwungen. Der politische Islam ist weiter unberechenbar, aber so gut wie unwirksam. Es ist schrecklich, was in einigen Ländern geschieht, in Niger herrscht der Hunger, in Nigeria das Chaos, aber gefährlich für uns ist da nichts. Gegen den islamistischen Terror in Mali reichen einige wenige französische Miragebomber und die dazu passende deutsche Logistik. Selbst das Hocharabische, als gemeinsame Sprache und religiöse Klammer, verfällt zugunsten nationaler Dialekte. Die gesamte arabisch-islamische Region ist arm, zerstritten und unfähig.

China kann mit seiner merkwürdigen Kombination aus Liverpoolkapitalismus und kommunistischer Einpartei- und Einmannherrschaft nicht gewinnen. Es wird zusammenbrechen. Nach wie vor exportiert Deutschland mit knapp 40 Millionen Arbeitskräften gerade einmal ein Drittel weniger als China mit mindestens 600 Millionen Arbeitskräften (1.560:2.487 Milliarden US-$).

Weder aus unserem Wertesystem, das noch grundlegender ist als unsere Verfassungen, noch durch Gefahren aus ärmeren Ländern lässt sich begründen, warum wir unsere endlich gefundenen kombinierten Moral- und Marktvorstellungen ändern sollten, wenn Medienscharlatane den Weltuntergang proklamieren.

DAS PARADOX DER SPRACHE. WORTE.

Nr. 373

 

Fünfundsiebzig Jahre nach dem letzten großen Krieg sprechen die Enkel und Urenkel immer noch die Sprache der Täter, ihrer Ahnen, obwohl sie deren Ziele und Taten verurteilen, ablehnen und schon lange nicht mehr nachvollziehen können. Dabei ist der Streit um den Antisemitismus höchst aktuell, nicht nur, weil es erneut antisemitische Gesinnungen gibt, die Taten ermutigen und erlauben, sondern weil es inzwischen auch andere Menschengruppen in unserer Gesellschaft gibt, die ausgeschlossen und angegriffen werden. Sowohl die Angreifer als auch die Angegriffenen sind kleine Minderheiten, vielleicht deshalb glaubt eine große Mehrheit, schweigen zu dürfen. Den Begriff und die Vorstellung der schweigenden Mehrheit zu Rechtfertigung erfand der irrationale Amtsvorgänger von Trump, Richard M. Nixon, auch Tricky Dick genannt. Nixon hat es mit seinen üblen Tricks nicht geschafft, die amerikanische Gesellschaft zu entdemokratisieren. Man kann optimistisch sein, dass es auch Trump nicht schaffen wird, sicher ist es nicht.

Die Sprache der Täter ist sicher nicht die Ursache für Angriffe auf Menschen, und die meisten europäischen Länder sind in einem Maße sicher und lebenswert, das im Kongo oder in Honduras, wo pro Jahr und auf 100.000 Menschen bezogen achtundfünfzig >Mal mehr Menschen durch Mörderhand sterben, unvorstellbar ist. Trotzdem ist es merkwürdig, dass wir es nicht lassen können, nach Rechtfertigungen für die Untaten unserer Vorväter ausgerechnet bei ihnen selbst, den Tätern zu suchen.

So heißt es noch heute: diese Menschen wurden ‚aus rassischen Gründen‘ ermordet. Vielleicht schleppen wir diese Formulierung schon seit den ersten Nachkriegsjahren mit uns herum, aber das rechtfertigt sie nicht. Es gibt keine ‚rassischen Gründe‘, weil es keine Rassen und keine Gründe gibt, Menschen zu töten. Die Juristen schlagen für dieses Phänomen einen Sammelbegriff vor, nämlich ‚niedere Beweggründe‘, zu den Mordmerkmalen zählen noch das Naziwort ‚Heimtücke‘ und die sehr relative ‚besondere Grausamkeit‘. Aber alle diese Begriffe sind besser als die ‚rassischen Gründe‘, die selbst das Bundespräsidialamt benutzt.

Wenn wir uns in die zwanziger Jahre des vorigen Jahrhundert zurückversetzen, dann sind die damals lebenden Menschen insofern entschuldigt, als dass sie in der Schule lernten, dass es drei verschiedene, auch qualitativ differente menschliche Rassen gibt. Man kann nicht von jedem Schüler verlangen, dass er im Lexikon nachsieht, um zu überprüfen, ob das, was der Lehrer sagt und an den Schautafeln im Klassenzimmer steht, auch wirklich gut ist. Hätte er jedoch im Meyers Konversationslexikon von 1907 nachgelesen, so hätte er zumindest eine differenziertere Sicht gefunden. Man kann nicht von jedem Schüler verlangen, dass er in der Bibel nachliest, ob das, was seine Lehrer sagen, wenn schon nicht wissenschaftlich haltbar, so doch moralisch unanfechtbar ist. Weder im alten noch im neuen Testament gibt es ausdrückliche Segregation. Der Satz des Kain ‚Soll ich meines Bruders Hüter sein‘ bezieht sich zwar in der Geschichte auf einen leiblichen Bruder, aber die Geschichte steht symbolisch für die neolithische Revolution, meint also den jetzt gefährdeteren Mitmenschen. Yesus hat nicht nur alle Menschen, die er kannte, für gleich erachtet, sondern Gleichnisse dafür geliefert, so das vom barmherzigen Samaritaner, das einem ganzen Berufungszweig den Namen gab (Samariter), oder das von der Ehebrecherin, in dem er sich zu einem der größten Sätze der Moralgeschichte aufschwang.

Die ständige Betonung der Herkunft ändert nichts an der in allen Religionen und Philosophien betonten Gleichheit der Menschen. Die Menschen unterscheiden sich, ‚nur von Seiten ihrer gründe nicht‘, könnte man einen der großen Gedanken der Aufklärung hier anwenden. Was ist die Form einer Nase (oder was Sie wollen) gegen einen Gedanken oder gegen die seit altersher überlieferte Gastfreundschaft. Diese Gastfreundschaft ist doch die freundliche Aufnahme eines unbekannten Menschen auf die Vermutung und Gewissheit hin, dass er ein Mensch wie du und ich ist. Der urbane Mensch hat diese Spontanfreundschaft auch auf domestizierte Tiere übertragen. Erst in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts wurde das Kindchenschema entdeckt. Jetzt wissen wir, dass die böse Wölfin unser Baby versorgt, das wir im Wald liegenließen.

Die Betonung der Herkunft dient sehr oft als Rechtfertigung für das Böse. Deshalb ist es nicht besonders praktikabel, dass wir zwar das Wort ‚Rasse‘ geächtet, ‚Rassismus‘ aber beibehalten haben. Den Gebrauch der Worte kann man nur schwer ändern, das ändert nichts an der Weisheit des Laotse, dass das Übel in den Worten seinen Ursprung hat. Mein Vorschlag für die Ablösung von ‚Rassismus‘ ist das etwas sperrige Segregation, das sowohl im anglophonen Raum als auch in der Wissenschaft schon lange verwendet wird. Für das Gegenteil, die empathische Gleichstellung aller Menschen, die oft mit der Zerschlagung ihrer Ketten einherging, bietet sich das historische Wort Abolitionismus an, das man englisch und lateinisch aussprechen kann und das ursprünglich die Befreiung der Sklaven meinte, dann aber überhaupt die Befreiung der Menschen. Man ist noch lange nicht frei, lässt Lessing sagen, wenn man seiner Ketten spottet.

Nicht ganz so grundlegend ist die sprachliche Rechtfertigung des Krieges, weil Krieg oder nicht Krieg nicht so sehr vom Willen des einzelnen abhängt wie die Diskriminierung anderer Menschen. Der zweite Weltkrieg, hier oft wörtlich zu verstehen als der letzte große Krieg, wird von der Seite des Angreifers her einmütig missbilligt, bis auf ein paar Neonazis auch von den meisten Deutschen.  Trotzdem kann man beiläufig lesen, dass jemand am ‚Polenfeldzug‘ teilgenommen hat, das ist die euphemistische Nazibezeichnung für den Überfall auf unser Nachbarland, für den das schon erwähnte Wort ‚Heimtücke‘ besonders zutrifft, weil mit dem gefakten Überfall auf den Sender Gleiwitz ein Rechtfertigungsgrund geschaffen worden war: Seit fünf Uhr, sagte Hitler im Reichstag, wir ZURÜCKgeschossen. In den lexikalischen Biografien der Nazigeneräle stehen übrigens minutiös alle Auszeichnungen und Orden aufgelistet, die sie bekanntermaßen für gigantische und monströse Untaten erhielten. Hier dürfte die Grabsteinfrage WARUM? angebracht sein, denn diese Praxis könnten wir ganz leicht ändern. So schön das Wort ‚Heeresluftschifffahrt‘ auch sein mag, es bezeichnete eine ebenso grausige Tatsache wie das vom Schlachten herkommende Wort Schlacht. Und übrigens dauerte der Krieg gegen Polen keinesfalls nur siebzehn Tage, wie die Nazipropaganda bis heute glauben machen will. Polnische Einheiten kämpften auch in der Befreiung von Berlin mit, die nicht nur die letzte große Schlacht des zweiten Weltkrieges, sondern der Menschheit war.

Aber auch den Siegesfeiern etwa in Russland, Frankreich und Kanada, so verständlich und berechtigt die Freude über den Sieg auch ist, haftet ein Quäntchen Nostalgie des Krieges, der Uniformen, Orden und nicht zuletzt Waffen überhaupt an. Es ist viel schwerer auf eine berechtigte Siegesfeier zu verzichten, als auf der Rechtfertigung eines noch dazu unsinnigen und heimtückischen Angriffs zu bestehen. Die Gleichberechtigung der Nationen, die den Krieg begonnen und die ihn gewonnen haben, wäre durch den Verzicht auf Waffen wiederhergestellt, und zwar auf die menschlichste und religiöseste Weise, die überhaupt denkbar ist.

Die Herstellung und der Verkauf von Waffen ist nicht die Ursache des Streits, wohl aber die Verlängerung eines äußerst falschen, in das Grunddilemma des Lebens führenden und immer kontraproduktiven Versuchs der Konfliktlösung.

Der Grundimpetus menschlichen Daseins ist die Fürsorge, und die Freude sollte ihr ständiger Begleiter sein. Für beide braucht man keine Waffen, auch nicht als Metapher.

GRÜNSPAN ALS FANAL

Dieser Text wird jedes Jahr am 8. November veröffentlicht

träume sind erinnerung an taten

taten sind erinnerung an träume

 

Woher wusste er, dass seine Tat schon am nächsten Tag in den Schlagzeilen aller europäischen Zeitungen stehen würde? Die Zeit ist nicht nur manchmal reif für Erfindungen oder Kriege, sondern auch für Fanale. Nicht alle Fanale jedoch werden gehört und gesehen. Sein Fanal ist von den Nazis willig aufgegriffen, von allen anderen, Europäern und Amerikanern, aber ignoriert worden. Die Nazis hatten endlich einen Beweis und die anderen, wer weiß, sahen sich in einem Vorurteil bestätigt. Aber in welchem? Wir alle wissen heute, dass es eine Verschwörung der Menschen aus dem schtetl[1] nicht gegeben haben kann. Vielmehr ist Grünspan ein Vorbote der Schulversagergeneration. Allerdings zählt dazu leider auch Hitler. Während man früher als Schulversager keine Chance hatte, ist das Widersetzen gegen die Welt der Erwachsenen bei manchen ein Synonym für Innovation, die, wie im Falle Hitlers aber auch ein Rückgriff sein kann. Grünspan dagegen wollte ein Signal dagegen setzen, dass der Staat sich das Recht anmaßen kann zu bestimmen, wer wo und wann sein darf oder soll. Die Freizügigkeit gehört zur Demokratie wie die Freiheit überhaupt, die Selbstbestimmtheit und die Intimsphäre. Er sah etwas verletzt, was zum Menschen gehört, aber damals noch nicht Allgemeingut war. Die Länder, die nicht so antisemitisch wie Deutschland und Polen waren, öffneten sich aber auch nicht sofort und vollständig für den zu erwartenden Flüchtlingsstrom, sondern gaben den Deutschen insgeheim Recht: ein Jude aus Polen zu sein bedeutete damals nichts Gutes. Fügt man dann noch Frau und Linkshänder hinzu, werden alle Vorurteile durch den Namen Curie hinweggefegt. Grünspan wollte zeigen, dass es unrecht ist, dass man erst zweifacher Nobelpreisträger sein muss, um überall geduldet zu werden. Dulden ist auch das falsche Wort. Jeder Mensch muss überall ganz selbstverständlich sein, dann wird die Welt bewohnbar. Der Streit zwischen Freiheit und Ordnung darf nicht Menschen opfern. Loyalität schließt den Tod nicht ein. Hätte Grünspan die heute zugängliche Literatur gelesen, so hätte er wissen können, dass in diesem Sinne seine Tat auch ‚falsch‘ war. Selbst wenn Tyrannenmord als Ausnahme vom Tötungsverbot bestehen bleibt, so kann man sich nicht beliebige Projektionsopfer wählen. Töten ist immer falsch, aber die Schuld am Töten kann man jetzt nicht Grünspan aufbürden, der intelligent genug war, aber nicht genug Zeit hatte, darüber nachzudenken. Grünspan wollte nicht gezwungenermaßen staatenlos sein, aber auch nicht freiwillig tatenlos. In bezug auf die Wahl seiner Mittel ist Grünspan ein Opfer des Zeitgeistes, aber für das, was er tat, gehört er auf die Liste der Weltinnovatoren. Grünspan ist der Vorkämpfer gegen jede Willkür der Behörden, die schon Hiob und Hamlet beklagten und die auch heute noch so viel Schaden anrichtet, obwohl die Behörden wissen können, dass sie Diener und nicht Herrscher sind. Auch ist er das letzte mögliche Signal gegen den Racheimpuls, der in jedem von uns als archaisches Element steckt, dem von Goebbels schon einen Tag nach Grünpans Tat brutal und alttestamentarisch nachgegeben wurde, der aber für immer geächtet ist durch die Unverhältnismäßigkeit. Das Leid wird durch Rache immer verstärkt, vergrößert. Dagegen verbessert sich das Gesamtsystem, wenn man etwas für andere tut. Das gilt sogar auch für die Grünspan-Initiative. Denn wir wissen heute, dass man Menschen nicht hindern darf, dahin zu gehen, wohin sie wollen. Leben – und wieviel mehr fliehen – heißt aber immer Risiko. Man kann das Leben genauso wenig optimieren wie Märkte, Regierungen und Wasserströme. Auch dafür ist Grünspan ein Zeuge. Er ging mit fünfzehn Jahren ohne Schulabschluss von seinen Eltern weg und es ist ihm alles gescheitert, außer in die Geschichte als leuchtendes Fanal einzugehen. In dem Punkt ähnelt er Gavrilo Princip. Auf den wenigen Fotos, die es gibt, sieht er nicht glücklich aus. Er ist gerade von der französischen Polizei verhaftet worden. Glücklichsein scheint nicht der Sinn des menschlichen Lebens zu sein, nur zu leben, ohne etwas zu tun, aber auch nicht.

Niemand von uns kann die Konsequenzen seines Handelns absehen, nur machen die meisten so wenig, dass man die Folgen vernachlässigen kann. Es wäre also fatal, wollte man die Ermordung des Legationssekretärs Ernst vom Rath als voraussehbares Signal zum Holocaust deuten. Also etwa so: Hitler hätte sich nicht getraut sechs Millionen Menschen umzubringen, wenn Grynszpan[2] nicht vorher den Botschaftssekretär erschossen hätte. Das ist absurd, so kann es nicht gewesen sein, vielleicht war es nicht einmal so, dass die Nazioberen auf ein Signal gewartet haben. Dafür dass sie gewartet haben, spricht eigentlich nur der erste September 1939, wo sie den Anlass, das Signal auf perfide Weise selbst geschaffen haben. Auch zum neunten November 1938 kann man annehmen, dass Goebbels nachgeholfen hat, denn der Legationssekretär hatte außer den Schussverletzungen auch eine Krankheit, die er sich durch homosexuellen Geschlechtsverkehr zugezogen hatte. Wenn man ihn sterben ließ, und dafür spricht einiges, hatte man nicht nur einen Märtyrer mehr, sondern einen schwulen Nazi weniger. Indessen war Ernst vom Rath genauso wenig Nazi wie Grynszpan von der jüdischen Weltverschwörung beauftragt.  Vom Rath orientierte sich an seinem Onkel Köster, dem deutschen Botschafter in Paris, mit seiner kritischen Sicht auf die Nazis. Dieser Köster wurde wahrscheinlich von Hitler in Paris belassen, um dem Naziregime einen pluralistischen Anschein zu geben. Später wurde er ermordet. Grynszpan wurde von der Verzweiflung seiner ausweglosen Lage getrieben. Er hatte nirgendwo eine Aufenthaltsgenehmigung. Als er hörte, dass seine Eltern und Geschwister nach Polen ausgewiesen worden waren, kaufte er sich vom ersparten Geld eine Waffe und ging in die deutsche Botschaft. Wahrscheinlich hat vom Rath ihn empfangen, weil er das genau so sah. Grynszpan ist ein Vorkämpfer der Freizügigkeit. Eigentlich wollte er dagegen protestieren, dass seine Eltern in ein Land ihrer Unwahl abgeschoben wurden, er aber nirgendwohin konnte, denn er war auch keine Pole mehr, Deutscher schon gar nicht, in Brüssel zeitweilig geduldet, in Paris illegal. Er war ein Europäer aus Hannover, der sich nach Geborgenheit sehnte, denn als er nach dem Einmarsch der Deutschen zufällig frei kam, begab er sich in die Obhut der französischen Behörden. Er war kein Anarchist. Was mag er dann im deutschen Gefängnis und im KZ Sachsenhausen getan und gedacht haben? Er folgte jedenfalls der Strategie seines französischen Verteidigers, indem er darauf bestand, dass er gar nicht hätte ausgeliefert werden dürfen und dass er vom Rath aus homosexuellen Kreisen kannte. Das rettete ihn vor einem Schauprozess mit Todesstrafe. Rettete ihm diese Argumentation auch das Leben? Vielleicht war es aber noch ganz anders. Grynszpan hatte sich eine Waffe gekauft, um den deutschen Botschafter zu erschießen. In der deutschen Botschaft angekommen, traf er auf Rath, den er kannte und der sich das Leben nehmen wollte, weil er diese furchtbare Krankheit hatte. Rath riet ihm, ihn zu erschießen und den Botschafter zu verschonen. So haben sie beide in einem letzten Einvernehmen ihre Probleme gelöst. Wäre Grynszpan die Reinkarnation von Hiob, so hätte er überlebt. Er wäre vielleicht der US-Finanzminister geworden oder gewesen. Später glaubte er nicht mehr an Fanal und Rache, sondern an Worte. Er sagte zum Beispiel: Ich weiß, dass Sie glauben, Sie wüssten, was ich Ihrer Ansicht nach gesagt habe. Aber ich bin nicht sicher, ob Ihnen klar ist, dass das, was Sie gehört haben, nicht das ist, was ich meine. Er war in Satzkonstruktionen geflüchtet, denen niemand folgen konnte und sie deshalb lieber bewunderte als kritisierte. Er hatte erkannt, dass Zinsen, Schulden und Wachstum nicht nur rein quantitative Parameter sind, sondern auch durch die Qualität der dahinter stehenden Leistungen und Waren bestimmt sind. Das alles hätte er nicht wissen können, wenn er nicht an jenem siebten November den Mann erschossen hätte, der erschossen werden wollte, aber damit gelichzeitig das Fanal für die Würde des Menschen geliefert hat. Er war der moderne Hiob, der Hüter der Brüder.

[1] jiddisch für Ghetto

[2] polnische Schreibweise

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DER WERT EINES APFELS

Im Fernsehen beißt ein Mann oder eine Frau in einen Apfel und als Text hört man, dass man sich krankenversichern oder prophylaktisch behandeln lassen soll, damit man später auch noch so kraftvoll in Äpfel beißen kann. Unsere liebsten Äpfel kommen aus Neuseeland und Israel. Dagegen ist nichts einzuwenden. Das sind die neuen Eckdaten für ein einstiges fundamentales Lebenssymbol.

Durch den Überfluss der Dinge haben sich sowohl das Ranking als auch der Fokus verschoben. Der Mensch entfremdete sich erneut von seinen Lebensgrundlagen. Die erste Entfremdung war bekanntlich die Industrialisierung, die Arbeiten wurden – aus handwerklichen oder bäuerlichen Produzenten – zum Teil des Arbeitsprozesses oder sanken sogar zum Maschinenteil herab. Ein Arbeiter bei VW, der die Setzung von 400 Schweißstellen pro Minute sowohl am Monitor als auch analog verfolgt, erhält einen Teil seiner Selbstständigkeit zurück: er kann die ganze Arbeit verwerfen und verschrotten. Die zweite Entfremdung lässt uns genetisch manipulierte, aus Massentierhaltung stammende oder über eine Entfernung von mehr als 18.000 Kilometern herbeigeholte Lebensmittel verzehren, zu denen wir kein Verhältnis entwickeln können. Gleichzeitig erklärt sich der Bauer im Nachbardorf, der mit computergesteuerten Systemen 2000 Hektar bearbeitet, zum wichtigsten Beruf. Als Gipfel dieser unheilvollen Phase sieht man immer wieder eine geschälte Mandarine, die in Plastik eingeschweißt ist. Eins unserer Hauptprobleme heißt Verpackung, die auch ein Teil der Entfremdung ist. Eine einfache Influenza-Diagnostik beschäftigt heute eine ganze Phalanx von Maschinen, die den Ärzten jedes empirische Denken und Handeln buchstäblich aus der Hand nimmt.

Immer wieder gibt es Versuche, unser Leben zu reformieren, auf den Boden der Natur zurückzuführen. Vor hundert Jahren blühte eine vielschichtige Reformbewegung, die auf Obsternährung, Sport und Genossenschaften gründete. Nackte, langhaarige Prediger zogen durch Europa und ermahnten die Menschen zur natürlichen Lebensweise. Fünfzig Jahre davor warb der viel gelesene Graf Tolstoi für Bildung und Einfachheit, allerdings in extrem christlicher Ausprägung. Wieder hundert Jahre zurück glaubte Rousseau, dessen Einfluss man nicht überschätzen kann, dass die damals so genannten Wilden das eigentliche Leben repräsentierten, während jede Zivilisation notwendig rückwärtsgeht.

Wie zwei Lavaströme aus dem Eyjafjallajökull laufen also die Rationalisierung genannte Entfremdung und die Reformierung genannte Rückkehr zur Natur nebeneinander. Eine Maschine nach der anderen wurde erfunden, heute redet man fast ausschließlich von Künstlicher Intelligenz, also von Maschinen, die Maschinen und Technologien ohne weiteres Zutun des Menschen herstellen. Der Alptraum dieser Entwicklung sind Milliarden von Menschen, die weder verhungern noch etwas tun.

Der Apfel muss als Tatsache und als Symbol wieder in unser Bewusstsein und in unsere Jackentasche zurückkehren. Nicht nur vor dem Weltuntergang und nicht nur jeder Mann sollte einen Apfelbaum selbst pflanzen und nutzen. Schon allein die dann entstehenden Gespräche wären eine ungeheure Bereicherung. Dabei wäre die autarke Ernährung auf dem Land nur ein abstraktes und ideales, der Vitamin- und Sauerstoffreichtum das konkrete Ziel.

Bildung sollte weniger als staatliche, oft widerwillige wahrgenommene Aufgabe gesehen werden, sondern als kollektive und vor allem aktive Aneignung der äußeren, der maschinellen und der inneren Welt. Als Fächer genügen Fußball, Theater und Scouting. Alle notwendigen Abstraktionsprozesse würden sich unterwegs ergeben. Vorbild ist nicht nur der katechetische und maschinengestützte europäische Bildungstyp, sondern auch der afrikanische Ubuntukreis mit fünfzig Schülern als Gegenmittel zu allzu ausgeprägtem Individualismus.

Arbeit muss wieder als Wertschöpfung wahrgenommen werden können, das heißt, sie muss es auch sein. Die beiden größten Errungenschaften, das Handwerk und die Landwirtschaft, müssen von jedem Menschen auf der Erde verstanden und praktiziert werden. Wir können nicht mit dem Wahn weitermachen, immer nur die letzte Erfindung als größte und einzige Möglichkeit zu verstehen. Der gegenwärtige Preisunterschied zwischen industriellen und handwerklichen Produkten würde sich durch eine Verschiebung der Anzahl der Produzenten ausgleichen. Wie die Lebensreformbewegung vor hundert Jahren setzen wir auf Genossenschaften als Organisationsform. Aber auch die vor zwanzig Jahren eher ironische gemeinte ICH-AG sollte ernsthaft gedacht werden.

Der Lebenssinn ergibt sich aus den neuen und überdimensionierten Möglichkeiten der Kunst als Antikonsum. Durch die milliardenfache Reproduktion ist Kunst einerseits zum Konsumartikel herabgesunken, andererseits aber durch die Inflation von Zeit und Geld für jeden machbar. Es fehlen – als Bindeglied – oft nur die Fertigkeiten. Fiktion ist längst Teil der Wirklichkeit geworden, aber viele glauben noch und nur an die Kraft der immer wackliger werdenden Fakten. Die Menschen sehnen sich sowohl nach Sinn, der sich aus Kunst, als auch nach einem Übervater oder einer Übermutter, die sich aus entzerrter Religion ergeben. Jede Institution trägt den Keim der Spaltung und des Wahns in sich. Vielleicht und hoffentlich eröffnen die online-Vernetzungen neue Möglichkeiten.

Zwei Irrwege der Industrialisierung sind die großen Städte und das Automobil. Die Konzentration von Menschen als Arbeitskräfte war nur eine historische Etappe, ist heute überflüssig. In den nichtindustriellen Ländern ist dieser Irrweg ohne Industrie, aufgrund der bloßen Hoffnung auf ein besseres Leben nachgeahmt worden. Allein die Slums von Lagos, der 22-Millionen-Stadt in Nigeria, mit ihrer eigenen Lebens- und Produktionsweise, teilweise auf dem Wasser, ihrer Kunst und ihrem Leid und hunderttausendfachem Tod auf Megatonnen Müll, sollte ein schnelles Umdenken von den Städten aufs Land bewirken. Fragt man alte Menschen in dünnbesiedelten Gegenden, warum sie ein Auto – in Australien und Island auch gerne ein Flugzeug – benutzen, dann zeigt sich die Grundversorgung als Hauptgrund. Aber jede Ware ist heute online bestellbar und mit Elektroautos am nächsten Tag lieferbar. Die medizinische Versorgung muss ebenfalls einfach neu organisiert werden.

Es geht also nicht um einen neuen Maschinensturm – silesian weaver’s like -, sondern um den Unterschied von Renaissance und Konservatismus. Während der Konservatismus zwangläufig auch schädliche Traditionen – wie zum Beispiel die Wehrpflicht oder das Robbentöten – bewahrt, kann die Renaissance diejenigen Elemente der Vergangenheit wiedergebären, die jetzt einen völlig neuen Sinn oder einen Zweck für alle – omnibus, ubuntu -, eine neue Dimension oder eine ungeahnte Vernetzung haben.

Globalisierung – seit 1444! – ist auch angstbesetzt, die einen fürchten eine Islamisierung, die andern eine Anglisierung. Diese Ängste mögen verständlich sein, nachvollziehbar sind sie zum Glück nicht. Mit dem Wohlstand sinkt nicht nur die Kinderzahl, sondern auch die Notwendigkeit institutionellen Glaubens. Statt also Angst zu kultivieren, sollten wir lieber – freiwillig – einen Weltramadan einführen und uns freuen, dass wir mit jedem Menschen, welcher Muttersprache auch immer, in Englisch online – und natürlich auch analog – reden können.

Lasst uns lieber Gedanken importieren als Äpfel.

DAS PARADOX DER INTOLERANZ

Nr. 372

Popper schrieb sein berühmtes Buch* mit dem jetzt viel- und oft einseitig zitierten Abschnitt während des zweiten Weltkriegs. Es erschien 1945. Popper, damals noch nicht Sir, hörte in seinem inneren Ohr Goebbels im Volksempfänger** rheinisch singsangbellen und sah Coventry und Dresden ‚ausradiert‘. Unter diesem Eindruck schrieb er, dass es eine ultima ratio, ein letztes Mittel geben müsste, wenn die Gegenseite der Intoleranz vom Weg des Diskurses abkäme und zu offener Gewalt aufriefe. Dann, und nur dann, kann die Toleranz ihrerseits ausnahmsweise von ihrem Weg abkommen und zur staatlichen Gegengewalt greifen.

Die Welt ist heute zum Glück eine andere. Wir wissen heute, dass Toleranz keine Substanz ist, sondern ein Attribut. Sie kann nur eingebettet sein entweder in eine Religion der Liebe, aber keine uns bekannte Religion hat diese Liebe tatsächlich verwirklicht oder auch nur zu verwirklichen gesucht. Alle haben sich der Macht ergeben oder bedient und zu den Waffen gegriffen und sich im Turm der Wahrhheit geglaubt. Gerade auch solche Leute wie Luther haben auf schändlichste Weise Gewalt gepredigt und toleriert. Seine schmählichen Metaphern geistern noch heute wortgewaltig durch die Irrungen einer immer noch verstörten Welt. Also kann Toleranz nur das Attribut einer Demokratie sein, deren Ideal die Freiheit und deren Mittel die Bildung ist.

Goebbels war nicht nur sozusagen im Besitz des schwarzen Volksempfängers mit dem kleinen Hakenkreuz, er hatte ihn auch erfunden. Bis zur letzten Stunde des Naziregimes hat er aus ihm seine Thesen des Unheils gebrüllt. Anders die heutigen Nazis. Ihre Reden, Thesen und Zitate werden ausschließlich durch uns, die Demokraten und ihre Medien, verbreitet. Aus Furcht, dass ‚das Volk‘ – auch so eine Naziübertreibung – die Thesen als Losungen übernehmen könnte, werden sie schnell im öffentlichen Fernsehen wieder- und wiedergekäut. Dabei ahnen oder wissen wir, dass die AfD nicht wegen ihres dürftigen Parteiprogramms gewählt wird, sondern wegen ihres widerlich-pejorativen Zum-Munde-Redens. Diese zehn Prozent Kleinstnazis hat es immer gegeben, im Westen wie im Osten, aber sie hatten keine Führer. Jetzt haben sie sie in dieser Partei gefunden, und diese Führer haben sich selbst erst in dieser Partei gefunden. Das erste Sakrileg war die Europakritik des jetzt zurecht ausgepfiffenen Wirtschaftsprofessors Lucke. Der zweite Tabubruch, noch zögerlich und tastend, war die Wiedereinführung des ‚Völkischen‘ durch die gleichzeitig weinerliche und trotzige Bestschülerin Frauke Petry, deren Lehrer ihr Großes zutrauten und arg getäuscht wurden. Ihre historische Leistung war die Wendung dieser Partei zu den Nazibegriffen. Völkisch ist die Projektion des Nationalismus in jene Gesellschaftsschichten hinein, die sich nur schwer ein eigenes Bild machen können. Wenn Nationalismus nur durch Verführung entsteht, dann ist das Völkische die Vorstellung, dass die Bevölkerung schon vor der Verführung nationalistisch sein müsste wie ein Mädchen, das vor der Vergewaltigung schon von dem Vergewaltiger schwanger war.

Inzwischen, seit Goebbels‘ unfreiwilligem Tod, haben wir seit mehr als siebzig Jahren eine zuerst durchaus fragile, nun aber mit satten 80% der Wähler gefestigte Demokratie. Selbstverständlich verfolgt – nicht die Demokratie – der Staat Straftaten und Straftäter. Die Unabhängigkeit der Justiz hat sich, bei aller Kritik an einzelnen Urteilen, bewährt, wie man in Russland oder der Türkei am Gegenteil studieren kann. Passiert etwas Schreckliches, so hört man den Aufschrei der Politiker aller Parteien, dass der Rechtsstaat jetzt mit aller Härte durchgreifen müsse. Der Rechtsstaat hat aber nichts mit Härte zu tun. Unter Rechtsstaat versteht man das Prinzip, dass alle Entscheidungen staatlicher und überhaupt gesellschaftlicher Institutionen juristisch hinterfragt und im Streitfall eingeklagt werden können. Diese Verwechslung von Rechtsstaat und Exekutive ist der Verwechslung von Toleranz und Intoleranz sehr ähnlich. Zwar hinken alle Vergleiche, aber wir brauchen sie trotzdem zum besseren Verständnis.

Wenn die Toleranz tatsächlich die Intoleranten ausschlösse, müsste sie sich selbst in Intoleranz verwandeln. Es müsste eine Instanz geben, die entscheidet, wer tolerant ist , wer intolerant, wer also Toleranz verdient und wer mit Intoleranz geächtet werden muss. Das sind aber die Mittel und die Merkmale intoleranter, autoritärer Herrschaften, wie sie jetzt, vielleicht auch durch das mit Absicht herbeigeführte Missverständnis des Popperschen Toleranzparadoxes, überall aus den vermeintlichen Ruinen der Demokratie auferstehen.

Tatsächlich gab es einmal ein Toleranzedikt, auch das eine heute paradoxe Vorstellung: dass man Toleranz befehlen könne. Tatsächlich befahl der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg am 8. November 1685 die Aufnahme von französischen Glaubensflüchtlingen, die daraufhin in Berlin und Prenzlau ein Drittel der Bevölkerung stellten, was mit der Entvölkerung durch den dreißigjährigen ersten Weltkrieg zu erklären ist. Man könnte sagen, dass die Anordnung von neuen positiven Lebensweisen den Übergang vom absoluten, autoritären Staat zur Aufklärung kennzeichnet. Der Urenkel des Großen Kurfürsten führte auf diese Weise die Kartoffel ein und rettete damit sein Volk vor dem Hungertod, um es etwas pathetisch zu sagen. Sein Urgoßvater, eben jener Verfasser des Toleranzedikts, sorgte übrigens mit der Aufnahme der Hugenotten nicht nur für Toleranz, sondern auch für wirtschaftlichen Aufschwung.

Die Demokratie selbst ist das Toleranzedikt unserer Tage. Man kann ihm widersprechen, allerdings nicht mit Bombenanschlägen, die gleichzeitig eine Straftat sind. Die Verfolgung von Straftaten unterscheidet sich nicht so sehr in autoritären und demokratischen Systemen, wohl aber das Ziel der Strafe. In der Demokratie geht es um Resozialisierung. Wir glauben und wissen, dass der Täter eine Reihe von Gründen hatte, von denen man einen Teil durch Bildung, Erziehung und Chancengleichheit beseitigen kann. Die Kriminalität sinkt also, wenn die Strafen milde und gleichzeitig vorwärtsweisend sind. Allerdings gelingt dies nur bei knapp zwei Dritteln der Straftäter. Es gibt einige Bereiche mit einer hohen Wiederholungsquote. Andere Bereiche, etwa die Kapitalverbrechen, nehmen kontinuierlich ab. Die Aufnahme von Flüchtlingen führt nicht zu einem signifikanten Steigen der Kriminalität. Das bemerken auch die Führer der Intoleranzpartei, und sie fälschen dreist Statistiken und Berichte. Die Oberhysterikerin Weidel zum Beispiel warf der Bundesregierung vor, dass aus dem befriedeten Land Äthiopien Menschen ohne jeden Fluchtgrund eingeflogen werden. Tatsächlich handelt es sich um Menschen, die schon nach Äthiopien, einem der Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen, vor allem aus dem Südsudan und aus Somalia, geflohen sind und nun, zum Beispiel weil sie krank sind oder kleine Kinder haben, unter den unzureichenden Bedingungen in Flüchtlingscamps im südlichen Äthiopien zu leiden haben. Ein anders Hauptaufnahmeland, nämlich der Libanon, wird von uns finanziell unterstützt. Die Bundesregierung tut also das Gegenteil von dem, was die Weidel gehässig und falsch verkündet. Um auch eine Zahlenvorstellung zu vermitteln, sei erwähnt, dass in Deutschland im Jahr 2018 970.000 Menschen starben, nur 780.000 geboren und aus Äthiopien 1000 Flüchtlinge eingeflogen wurden.

In vielen Schulen oder Gemeinschaftseinrichtungen in Europa hängen heute kleine Toleranzedikte an der Wand, in den gemahnt wird, friedlich, ohne Mobbing und Streit miteinander auszukommen. Wir sollten lieber diesen schönen, auch sogar preußischen Begriff wieder aufleben lassen, statt den alten Sir Karl Popper bis zur Unkenntlichkeit zu verzerren.

*‘Die offene Gesellschaft und ihre Feinde‘, London 1945

**staatlich subventioniertes einfaches Radio in Nazideutschland

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